Erklä­rung der SPD-Frak­ti­on zu Israel

Zu den Angrif­fen der isla­mis­ti­schen Hamas auf Isra­el
Die Bil­der, die uns seit dem 07. Okto­ber aus Isra­el erreicht
haben, machen uns zutiefst betrof­fen. Die bru­ta­len und
ter­ro­ris­ti­schen Akte der Hamas auf die israe­li­sche
Zivil­be­völ­ke­rung und der Über­fall auf Isra­el sind durch
nichts zu recht­fer­ti­gen. Unser Mit­ge­fühl gilt den Opfern und
ihren Fami­li­en.

Wir ste­hen fest und soli­da­risch an der Sei­te Isra­els. Isra­el
hat das Recht, sich zu ver­tei­di­gen, die Ter­ro­ris­ten zu
ver­fol­gen und die Sicher­heit sei­ner Bür­ge­rin­nen und Bür­ger
wie­der her­zu­stel­len. Die Hamas nimmt bewusst in Kauf,
dass durch Gegen­an­grif­fe auf sie auch die Men­schen in
Gaza lei­den. Sie scha­det den Paläs­ti­nen­se­rin­nen und
Paläs­ti­nen­sern und trägt die Ver­ant­wor­tung für die aktu­el­le
Situa­ti­on. Wir sind in gro­ßer Sor­ge über eine wei­te­re
Eska­la­ti­on in Nah­ost. Es darf nicht zu einem grö­ße­ren
Flä­chen­brand kommen.

Die Bil­der von fei­ern­den Men­schen welt­weit, aber auch hier
in Deutsch­land, ver­stö­ren uns zutiefst. Wir ver­ur­tei­len sie
auf das Schärfs­te. Der Schutz jüdi­scher Ein­rich­tun­gen und
der Bür­ge­rin­nen und Bür­ger Isra­els in unse­rem Land muss
höchs­te Prio­ri­tät haben!