AKTUELLES

Unser Antrag zu Ände­run­gen des Straßenverkehrsgesetzes 

Die SPD-Frak­ti­on Hal­tern am See bean­tragt für die nächs­te Sit­zung des KUMA am 14. Novem­ber 2024 eine Dar­stel­lung über die am 14. Juni 2024 beschlos­se­nen Ände­run­gen des Stra­ßen­ver­kehrs­ge­set­zes. Begründung:Für die kom­men­de poli­ti­sche Abstim­mung über Ver­kehrs­fra­gen ist…

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Unser Antrag zur Ver­bes­se­rung der Park­an­la­ge „In der Borg“ 

Die SPD-Frak­ti­on im Rat der Stadt Hal­tern am See bit­tet, den nach­fol­gen­den Antragauf die Tages­ord­nung der nächs­ten Rats­sit­zung zu set­zen: Zur Ver­bes­se­rung der Auf­ent­halts­qua­li­tät sowie des Mikro­kli­mas in der Park­an­la­ge „In der Borg“ wer­den ver­schie­de­ne Maß­nah­men wie…

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Unser Antrag Bür­ger­rat „Fahr­rad­freund­li­che Stadt“ 

Der Rat der Stadt Hal­tern am See hat die pro­be­wei­se Durch­füh­rung eines Bür­ger­ra­tes in sei­ner Sit­zung vom 31.03.2022 ein­stim­mig beschlos­sen. Es wur­de dafür ein Bud­get von 15.000 Euro in den Haus­halt eingestellt.Die Hal­ter­ner Bür­ge­rin­nen und Bür­ger sind über eine…

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SPD ehrt Jubilare 

Am 13. Dezem­ber fand unse­re zwei­te Mit­glie­der­ver­samm­lung 2023 im Schloss Sythen statt. Unse­re bei­den Vor­sit­zen­den Mela­nie Kubik und Dani­el Wohls­dorf berich­te­ten über die Gescheh­nis­se und Aktio­nen der SPD Hal­tern am See aus dem Jahr 2023 und gaben einen Aus­blick auf…

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Unser Antrag: Kom­mu­na­ler Ord­nungs­dienst (KOD)

1.) Die Ver­wal­tung wird zur Prü­fung und Erar­bei­tung von Vor­schlä­gen gebe­ten, inwie­fern ein kom­mu­na­ler Ord­nungs­dienst nach dem Vor­bild der Stadt Oer Erken­schwick ein­ge­rich­tet wer­den kann. 2.) Die Ver­wal­tung wird gebe­ten zu prü­fen, ob ein inter­kom­mu­na­ler Ordnungsdienst…

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Erklä­rung der SPD-Frak­­ti­on zu Israel 

Zu den Angrif­fen der isla­mis­ti­schen Hamas auf Israel­Die Bil­der, die uns seit dem 07. Okto­ber aus Isra­el erreicht­ha­ben, machen uns zutiefst betrof­fen. Die bru­ta­len und­ter­ro­ris­ti­schen Akte der Hamas auf die israe­li­sche­Zi­vil­be­völ­ke­rung und der Über­fall auf Isra­el sind…

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